Isolations-Jodler

Kultur der Toleranz à la „westliche Ziviliation“:
Alphorn erlaubt, Minarett verboten

 

Offensichtlich hat die Mehrheit der SchweizerInnen für die extreme Rechte gestimmt und verbittet sich künftig  Minarettbauten in ihrem ringsherum von Bergen umschlossenen Land (TV der Schweiz). Vier Minarette für 400.000 Muslime im Land – da war die Grenze des Erträglichen für die LiebhaberInnen von Käse, Jodeln, Uhren und kriminellem Fluchtkapital in ungezählter Milliardenhöhe offenbar überschritten. Zugleich scheiterte eine Volksabstimmung, mit der Exporte von Kriegswaffen verboten werden sollten.
Nettes Völkchen, die SchweizerInnen! Aber man tickt dort sowieso etwas anders. Das Frauenwahlrecht in Appenzell Innerhoden wurde ja auch erst vor wenigen Jahren gestattet.
Dieses Ausmaß an lokal-bornierter Intoleranz sollte von der EU sofort dahingehend beantwortet werden, daß der Schweiz ein Beitritt zu solch freiheitsschwangeren Bündnissen wie NATO und EU für die weitere Zukunft nur dann garantiert werden kann, wenn sich die dortigen Bergvölker künftig an die in Mitteleuropa üblichen Sitten und Gebräuche halten sowie die Einhaltung von Mindeststandards der westlichen Zivilisation, der Aufklärung, Religionsfreiheit und Toleranz einzuhalten geloben. Und die so ganz besonders um die Frauenrechte in „islamischen Ländern“ besorgte Menschen wie zB. das Führungspersonal der Hessen-CDU samt der neuen Bundesfamilienministerin sollte nun aber ganz schnell alle dortigen Sonderkonten einfrieren oder abziehen.

„Ein Garten voller Böcke“ – Kristina Köhler und die „Extremismuspolitik“

Unter dem bezeichnenden Titel „Ein Garten voller Böcke“ stellte die Bildungswerkstatt Anna Sehgers in Wiesbaden schon vor einiger Zeit ihre Beobachtungen zum politischen Wirken der soeben neu zur Familienministerin ernannten Jung-Rechts-Politikerin der Hessen-CDU, Kristina Köhler, zusammen (Rundbrief Nr. 15). Nachzulesen hier: Ein Garten voller Böcke

Schöne Bescherung zum Bayramfest: „Islamkritikerin“ Köhler wird Bundesfamilienministerin

Sie ist 32, nicht verheiratet und hat keine Kinder, wurde aber soeben als Bundesfamilienministerin benannt. Dafür kommt sie, wie Franz-Josef Jung, aus der Seilschaft Roland Kochs im hart rechten CDU-Landesverband Hessen: Kristina Köhler. Bislang hat sich die Diplomsoziologin vor allem als knallrechte Innenpolitikerin, Antikommunistin und sogenannte Islamkritikerin hervorgetan: auf ihrem Blog war zB. bis vor einiger Zeit ein Link zum Rassistenblog „Politically Incorrect“ zu finden. Und wie sie sich etwa im vergangenen Sommer zur Islamkonferenz äußerte und selbst Wolfgang Schäuble noch von Rechts kritisierte, das kann man hier finden. Zum politischen Soziotop, aus dem sie stammt, sind hier erste Eindrücke aus dem Hessenwahlkampf 2007/08 zu finden – auch mit Kristina Köhler: zum Thema von ausländischem Rassismus gegen Deutsche. Vergleiche ferner: Brutalst mögliche Politik (Broschüre zur Rechtslastigkeit der Hessen-CDU, 2008). Und hier das Weltbild von Frau Köhler: Christen sind die eigentlichen Verfolgten dieser Erde, vor allem im Nahen und Mittleren Osten (YouTube). Abu Ghraib und Guantanamo lassen grüßen …

Wolfgang Hübner: Mentor des neu-rechten Lokal-Nachwuchses

Nach einem Bericht der FR hat Frankfurts parlamentarischer Brückenkopf der Neuen Rechten im Römer, Wolfgang Hübner, aktuell bestätigt, daß der Aktivist der „konservativ-subversiven Aktion“ (ksa) Carlo Clemens, bei ihm bzw. in seiner Fraktion ein Praktikum absolviert habe. Hübner, dem seit vielen Jahren Dinge vorgehalten werden wie seine für 1999 belegte Verbindung zu Nazi Horst Mahler, Hetze gegen AntifaschistInnen, Antisemitismus, Hetze gegen den ehemaligen grünen Stadtrat Jean-Claude Diallo sowie Nargess Eskandari-Grünberg, seine Querfrontaktivitäten gegen den Islam  gemeinsam mit der „Kommunistin“ Mina Ahadi – dieser Hübner ist ein Wiederholungs- und Überzeugungstäter, dessen Rechtslastigkeit selbst in seiner eigenen Fraktion bisweilen Anstoß erregt.

Seine Verbindungen ins schmuddelig neu-rechte Milieu sind bedeutend älter und stärker als „nur“ ein Praktikum für einen reaktionären Abiturienten, der anschließend gemeinsam u.a. mit dem Bundeswehr-Reserveoffizier und ksa-Drahtzieher Götz Kubitschek („Raki am Igman„) und rechten Ideologen Felix Menzel eine Veranstaltung mit Eskandari-Grünberg, Cohn-Bendit und Laschet stört. So wird zB. das Layout von Hübners BFF-Blättchens seit längerer Zeit von einem als „Vordenker der Neuen Rechten“ bezeichneten Claus Wolfschlag verantwortet, der bereits 2002 selbst dem Bayerischen Verfassungsschutz als Exponent der Verharmlosung des Rechtsextremismus galt. Aber nicht nur zu den BFF reichen die neu-rechten Verbindungen. CDU-Mann Thilo Stratemann zB. ermöglichte im Juni 2008 dem knallrechten Think-Tank „Institut für Staatspolitik“ eine – vermutlich städtisch subventionierte – Tagung im Frankfurter „Haus der Heimat“, dem Sitz des „Bundes der Vertriebenen“. Hier konnte sich Menzel in einem Haus der Frankfurter Saalbau AG über das Thema „Aufbau einer rechten Ikonographie“ verbreiten. Und die Freunde von IfS-Gründer und Theoretiker einer Neuauflage der „Konservativen Revolution“, Karlheinz Weissmann, saßen und sitzen zB. in Gestalt von Lorenz Jäger und anderen auch in der Redaktion der FAZ. Karlheinz Weissmann referierte übrigens im Juni 2008 ebenfalls in Erika Steinbachs „Haus der Heimat“. Eine seiner Thesen dort lautete: eine Demokratie in unsererm Sinne kann nur illiberal sein. Und Götz Kubitscheks Lebensgefährtin Ellen Kositza  referierte vor einiger Zeit bereits in den Räumen der Frankfurter „Burschenschaft Arminia“ im Rahmen einer  Vortragsreihe „Die Burschenschaft und ihr politisch-gesellschaftlicher Auftrag“ zu dem Thema: „Die desolat verkommene und wertelose Gesellschaft als Folge von Emanzipation / Feminismus – warum die deutsche Frau die Emanzipation nicht braucht.“ Leider ist es seit Jahren Praxis, daß in Frankfurt IdeologInnen dieser „konservativ-revolutionären“ Couleur immer wieder Foren geboten werden, als seien sie völlig ungefährliche, im Grunde harmlose Spinner. Das sind sie nicht.

Carlo Clemens alias „calito 89″ (Blaue Narzisse usw.) ist ein Lügner

Der Nachwuchsreaktionär Carlo Clemens (Verfasser von Texten auf den Blogs Blaue Narzisse, Sezession, Junge Freiheit, Vaterland usw.) behauptet auf seinem Privatblog über die „Konservativ-Subversive Aktion“ am vergangenen Donnerstag (inhaltlicher Bericht zum Rassismus der „braunen Burschen und Narzissen“ auf NPD-Blog.info; Bericht FR) , bei dieser Gelegenheit habe er im Gallustheater auch einen der SprecherInnen der Anti-Nazi-Koordination Frankfurt, Hans Christoph Stoodt, gesehen: „… als die Aktion dann doch ablief, war er derjenige, der am lautesten „Das sind die Faschisten!“ brüllte. Herrlich anzusehen war sein wutverzerrtes Gesicht. Die Zornesröte im Kontrast mit den grau-weißen Haaren: Am liebsten hätte ich dieses Gesicht auch noch fotografiert! Die Aktion an sich war ein voller Erfolg, es kamen sehr gute Bilder zu stande.„.
Dazu Hans Christoph Stoodt:

„Meinungsfreiheit“: Stadt Frankfurt gewährt der „Konservativ-subversiven Aktion“ ein Forum

Auf einer Veranstaltung der Stadt Frankfurt am Main gewährten die Veranstalter einer Podiumsdiskussion u.a. mit Daniel Cohn-Bendit gestern der neu-rechten „konservativ-subversiven Aktion“ für längere Zeit ein Forum für deren rassistische Positionen, zB. der per Megafon vorgetragenen Verteidigung von Thilo Sarrazin. Hierüber berichten erfreut und mit detaillierter Schilderung die Blogs „Politically Incorrect“, „Blaue Narzisse“ und „Sezession“.
Offenbar hatten die städtischen Veranstalter wie auch die Stadtratsfraktion der „Grünen im Römer“ die ihnen zugegangenen Warnungen nicht ernst genommen – oder hielten sie politisch für überflüssig.
So geht man also in Frankfurt offiziell mit den RassistInnen um Götz Kubitschek und Co. um.
Vermutlich hält man das dort für „Meinungsfreiheit“.
Warum dann nicht auch gleich für Nazis?
Wie man es besser macht und erfolgreich verhindert, daß solche Figuren ein Podium erhalten, hätte man sich, wenn man es denn politisch für nötig gehalten hätte,  bei den antifaschistischen AktivistInnen der Stadt anschauen können. Aber das war wohl nicht gewollt.

Satz mit X: „Konservativ-subversive Aktion“ will heute abend in Frankfurt Veranstaltung stören

Die neu-rechte „Konservativ-subversive Aktion“ (ksa) plant für den heutigen Abend die Störung einer Veranstaltung mit Frankfurts Integrationsbeauftragter Nargess Eskandari-Grünberg, mit Armin Laschet,  Albert Speer und Daniel Cohn-Bendit (NPD-Blog.info). Bei der ksa handelt es sich um den Versuch der Übernahme einer Aktionsform der ehmaligen APO („Go-In“) durch extrem rechte SchülerInnen und StudentInnen, die sich politisch um den Blog „Blaue Narzisse“ sammeln. Im Rhein-Main-Gebiet ist ihr spiritus rector ein Student namens Carlo Clemens, dem nachgesagt wird, vor einigen Monaten ein Praktikum bei Wolfgang Hübners BFF gemacht zu haben. Politisch steht die ksa unter dem Einfluß von Personen wie Götz Kubitschek und Felix Menzel, die beide aus dem Umfeld des „Instituts für Staatspolitik“ kommen und Karheinz Weißmann nahestehen.
Die ksa hat Ende April diesen Jahres schon einmal vergeblich versucht, eine Veranstaltung in Frankfurt zu stören – hier scheiterte sie an der entschiedenen Haltung des Publikums bereits im Vorfeld.
Es wird interessant sein, zu sehen, wie städtische Kreise mit der Drohung umgehen, daß neurechte Provokateure eine ihrer Veranstaltungen als Forum für ihre rechtskonseravtiv bis faschistoide Gesinnung nutzen wollen.
Nargess Eskandari-Grünberg war bereits im Herbst 2007 Zielscheibe rassistischer Angriffe von islamhassenden Moscheebaugegnern, wobei ihr gleich auch noch ihr jüdischer Ehemann mit vorgeworfen wurde.
Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr im Gallustheater (Kleyerstraße 15).

„Eurasia“ – aktuelle geostrategische Überlegungen auf den Spuren Carl Schmitts

Carl Schmitt (1888 – 1985)
„Kronjurist des Dritten Reiches“
und einflußreicher Rechtsgelehrter der BRD

Der jW-Autor Tomasz Konicz weist auf einen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 24. Oktober 2009 hin, in dem der deutschen Wirtschafts- und Politik-Elite eine „eurasische“ Veränderung ihrer geostrategischen Ausrichtung empfohlen wird und macht darauf aufmerksam, daß in diesem Artikel der  “konservative Revolutionär“ Aleksandr Dugin aus Rußland als Urheber solcher Gedankenspiele genannt wird. Dugin bezieht sich sich dafür explizit auf Carl Schmitt, den „Kronjuristen des Dritten Reiches“.
Damit wird ein weiteres Mal die große Nähe des Frontblatts der deutschen Großbourgeoisie zu neurechten Gedankengängen offenbar – aber auch die Überschneidungen solcher Ideen mit Strategien, wie sie in Jörg Elsässers „Volksinitiative“ praktiziert werden sollen. Hier liegt, nebenbei gesagt, auch die die über den lokalen Bereich hinausweisende Bedeutung der Auseinandersetzungen um eine Veranstaltung im Frankfurter Club Voltaire Anfang Oktober 2009, in der sich Querfrontler und antideutsch orientierte Kräfte gegenüberstanden – vgl. dazu:
Mit der Querfront gegen die Antideutschen ist auch keine Lösung
Weder Pest noch Cholera

Zum Text des Artikels von Tomasz Konicz:

Hose voll? Bundeswehr übt Einsatz gegen Friedensaktivisten in Bayern

Angeblich wird die Freiheit Deutschlands am Hindukusch verteidigt, wie ein großer Sozialdemokrat namens Peter Struck einmal behauptete. Nach dem Vorbild seines Vor-Vorgänger Gustav Noske soll aber die Freiheit von Dir und mir nicht nur in Zentralasien verteidigt werden, sondern auch gegen diejenigen, die an der Heimatfront hartnäckig und unbelehrbar, ja geradezu terroristisch gegen den Krieg sind.
Zu diesem Zweck übte vor einiger Zeit die Bundeswehr in Bayern.

„Gegenstand der Meldungen ist eine Militärübung in der Nähe des bayerischen Ortes Schwarzenbach am Wald, der ein bürgerkriegsähnliches Szenario zugrunde lag. Dabei wurden der Umgang mit demonstrierenden Friedensaktivisten sowie die Verteidigung einer inländischen Radarstation gegen schwer bewaffnete „Terroristen“ trainiert. An der Übung beteiligt waren neben Soldaten und Reservisten des „Landeskommandos Bayern“ auch zivile Rettungs- und Sanitätsdienste. Das Manöver, das bereits im Oktober stattfand, widerlegt die von Berlin vorgebrachte Behauptung, die „zivil-militärische Zusammenarbeit“ im Inland diene nur der Hilfeleistung bei besonders schweren Unglücksfällen und Naturkatastrophen.“

– schreibt dazu „German Foreign Policy“. Hier der gesamte Artikel.

Lesetip für alle, die genauer wissen wollen, auf welche Traditionen sich Militäreinsätze gegen den Inneren Feind stützen können:
Klaus Gietinger, Der Konterrevolutionär. Waldemar Pabst – eine deutsche Karriere, Hamburg 2009.

Äußerst spannend und lesenswert, zB. mal zu erfahren, daß die historischen Wurzeln des heutigen THW auf Freikorpseinheiten zurückgehen, die ab Januar 1919 als bewaffnete Streikbrecherorganisationen gegen Berliner Arbeiter auf Bahnhöfen und in Wasser- und Gaswerken eingesetzt wurden.

Nazi-Demo in Friedberg: heftige Kritik am Polizeieinsatz gegen AntifaschistInnen, Bericht des Ermittlungsausschuss veröffentlicht

Nach der weitgehend behinderten Nazi-Demonstration in Friedberg am 7.11. wird nun die Kritik an der Polizeiführung immer lauter. Neben den Vorgängen am Bahnhof um die Abreise der verhinderten Fascho-DemonstrantInnen samt ihrem Bundesführer Voigt (Festnahmen, Einsatz von Pfefferspray, Kopfverletzung) steht die Einkesselung von AntifaschistInnen an verschiedenen Punkten der Demonstration im Mittelpunkt der wachsenden Empörung. An verschiedenen Orten hatte die Polizei, offenkundig um den „geregelten Ablauf“ der Nazi-Demonstration zu gewährleisten, nachdem diese wegen der Blockaden von 500 AntifaschistInnen auf die Kaiserstraße keinen Fuß hatten setzen können,  Hunderte von AntifaschistInnen eingekesselt und nur gegen Feststellung der Personalien Stunden später wieder gehen lassen – laut Polizeibericht in 300 Fällen. Dies ist, so stellt der Ermittlungsausschuß fest, eindeutig rechtswidrig. Zum Polizeiverhalten beim Vorgehen gegen die Friedberger Nazidemo am 1.8. hier: ein Vergleich lohnt – der Einsatzleiter hieß in beiden Fällen Alexander König.

• Bericht des Ermittlungsausschuss
• Rechtlicher Hintergrund: Einkesselungen sind generell rechtswidrig (Urteil zum „Hamurger Kessel“)
• FR, 10.11: „Grüner Stadtrat zeigt Polizei an„
• Wetterauer Zeitung, 10.11.: „Zahlreiche Beschwerden über Einkesselung in Friedberg“ (Wetterauer Zeitung, 10.11.2009)

Der Ermittlungsausschuss trifft sich am 13.11., 20 Uhr im Frankfurter Club Voltaire zu Fragen der Rechtsberatung wegen der Friedberger Aktionen.
Bitte schreibt zeitnah Gedächtnisprotokolle und bringt sie mit oder schickt sie uns!

No Pasarán! Europaweite Faschistendemo am 13. Februar in Dresden blockieren!

Während am 7. November in Friedberg ein breites Bündnis dem Versuch einer NPD-Demonstration entschlossen und erfolgreich entgegentrat, traf sich in Dresden eine bundesweite Aktionskonferenz zur Verhinderung der europaweiten Nazidemonstration am 13. Februar in Dresden. Die Anti-Nazi-Koordination war durch einen Vertreter bei dieser Konferenz vertreten. Text der Abschlußresolution: „Blockieren ist unser Recht!„ 

Friedberg, 7. November: 90 Nazis demonstrieren vor irritierten Enten auf den Friedberger Seewiesen

Fotos belegen die wahre Zahl der NPD-Neofaschisten, die am 7. November nicht auf ihrer Demoroute durch Friedberg marschieren, sondern zunächst aus der Stadt hinaus, dann über den menschenleeren Park „Seewiesen“ und schließlich, wie Augenzeugen berichten, „fast im Laufschritt“ zum Bahnhof gingen. Es waren, wie der Fotograf zählt, „48 plus evtl. jemand hinter der fahne„. Und er fügt hinzu: „wo sind denn die „knapp 100? … da ist mächtig was falsch mir der recherche der presse. wohl alle zu faul zum zählen gewesen…„
[update: wie wir inzwischen erfahren haben, latschte hinter dem ersten Grüppchen Nazis aus der Wetterau noch eine zweite Gruppe mit einem anderen Transparent hinterher - "Autonome Nationalisten" aus Wetzlar. Das erklärt auch die unterschiedlichen Zahlenangaben in der Presse. Insgesamt muß realistisch von ca. 90 Nazis ausgegangen werden.]
Zum ansonsten teilweise unterschiedlichen Umgang der Presse mit dem stark behinderten Naziaufmarsch vgl. eine vorläufige Presseschau unter dem folgenden Link:
Anti-NPD-Demo FB 07 11 09 Presseecho (1)
Anti-NPD-Demo FB 07 11 09 Presseecho (2)