Angriff der israelischen Marine auf die Gaza-Flotille. Protestdemo in Frankfurt am 1. Juni, 16 Uhr

Am morgigen 1. Juni findet um 16 Uhr eine Protestdemonstration gegen den Angriff der israelischen Marine auf die Gaza-Flotille statt. Treffpunkt: 16 Uhr, Römerberg.
Links zum Angriff: Gush Shalom, HaGalil, Aljazeera, Spiegel, Stellungnahme Free Gaza, Interview Christine Buchholz ; FAZ; Max Blumenthal; Ha’aretz
Bizarres in Blau-Weiß: Stellungnahme des antideutschen „BAK Shalom“ der LINKEN, „Lizas Welt„

An Bord der angegriffenen Boote befanden sich unter vielen anderen auch die folgenden Personen:
Annette Groth MdB (LINKE), Inge Höger MdB (LINKE),  Norman Paech, ehemaliger MdB (LINKE), Matthias Jochheim aus Frankfurt/M. (stellvertr. IPPNW-Vorsitzender), Nader El Sakka (Palästinensische Gemeinde Deutschland e.V.).
Bis zur Stunde weiß niemand, ob sie noch leben und wie es ihnen geht.
Das gilt auch noch jetzt, über 24 Stunden nach dem Angriff. Wie inzwixhen baknnt wurde, sind die gefangenen FriedensaktivistInnen, unter ihnen auch der bekannte Schriftsteller Henning Mankell, in ein schon länger zuvor eingerichtetes Lager bei Ashdod gebracht und dort von der Außenwelt abgeschnitten worden. In wieweit dies vorher mit zB. der Bundesregierung abgesprochen oder zumindest als mögliches Vorgehen kommuniziert worden war, ist unklar.

PS.: Die Demonstration ist für alle Nazis, Rassisten und Antisemiten Off-Limits!

Feldjäger greifen AntimilitaristInnen auf dem Hessentag an

Militärpolizisten der Bundeswehr haben AntimilitaristInnen auf dem Hessentag angegriffen, die gegen einen Show-Stand der Streitkräfte dort protestierten. Die DemonstratntInnen gehörten zur SDAJ. Presse-Erklärung der AktivistInnen:

Antifaschistische Strategiekongferenz in Jena erfolgreich

Über 160 Delegierte unterschiedlicher antifaschistischer lokaler und regionaler Bündnisse und Initiativen aus über 20 Städten trafen sich am vergangenen Wochenende in Jena, um nach Dresden Bilanz zu ziehen und den nächsten 13. Februar in Dresden vorzubereiten. Presse-Erklärung des Koordinaierungskrises der Konferenz, an der auch drei Aktivisten der ANK teilnahmen:

„Erfolgreiche Strategiekonferenz gegen Nazis in Jena – Vertrauen in die Unterschiedlichkeit

Am Sonntag ging in Jena die Bilanz- und Strategiekonferenz des bundesweiten Bündnisses „Dresden-Nazifrei“ zu Ende. Ein ganzes Wochenende tagten 163 Menschen aus 22 Städten, Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlichster antifaschistischer Bündnisse, Parteien, Gewerkschaften, Jugendverbände und Netzwerke.

Löffel abgegeben – zu Roland Kochs Abgang

Wolf Wetzel hat einen Text zu Roland Kochs angekündigtem Abgang aus der Politik Hessens verfaßt, den wir hier dokumentieren wollen:

Koch geht – das System Koch bleibt
Das wenige, was an Roland Koch legal war, geht, der ganze Rest bleibt

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat am 25.5.2010 seinen Rücktritt erklärt. Bevor man über diese Ankündigung jubelt, sollte man sich die Worte seiner Rücktrittsrede auf der Zunge zergehen lassen: Süffisant zitiert er eingangs aus seiner Geburtstagrede aus dem Jahr 2008, in der er im Gangsterjargon hat verlautbaren lassen, dass er in seiner Arbeit »noch etwas zu erledigen« hätte…. Dann schaut er auf seine »Arbeit« zurück und lässt uns wissen, dass alles »zu meiner vollsten Zufriedenheit geschehen« sei. »Mehr als zwölf Jahre …(und) eine wirklich tolle hessische CDU« liegen bald hinter ihm und ein Wechsel in die Wirtschaft als Belohnung vor ihm. Vom public-private zum private-public-agent. Mittlerweile ein Katzensprung.

Samstag, 29. Mai: Gedenken an den Brandanschlag von Solingen

Am kommenden Samstag, 29. Mai, 17:00, Hülya-Platz, Bockenheim, gedenken wir des Brandanschlags von Solingen.  Zur Gedenkveranstaltung rufen auf: Türkisches Volkshaus Frankfurt e.V., Stadtteilinitiative Bockenheim, Saz-Rock e.V.,  Anti-Nazi-Koordination Frankfurt. Es sprechen Axel Kaufmann (Ortsbeirat 2), Turgut Yüksel (Stadtverordneter), Enis Gülegen (KAV), Necati Kurtdereli (Türkisches Volkshaus Frankfurt e.V.) und Katinka Poensgen (Anti-Nazi-Koordination Frankfurt).
Die Veranstaltung soll zugleich die Forderung verdeutlichen, den „Hammering Man“ am Hülya-Platz endlich wieder in seiner ursprünglichen Form wieder herzustellen. Dazu erklären die Veranstalter:

Zu den strukturellen Ähnlichkeiten von Antisemitismus und antiislamischem Rassismus – Interview mit Sabine Schiffer

Sabine Schiffer, Leiterin des Erlanger Instituts für Medienverantwortung, äußert sich in einem aktuellen Interview mit der „jungen Welt“ zu aktuellen Fragen des antiislamischen Rassismus in der deutschen Gesellschaft:  Interview Sabine Schiffer .

1. Juni: Infoveranstaltung zum Wiesbadener Nazi-Aufmarsch

Am 1. Juni findet ab 19 Uhr im Kulturzentrum Schlachthof, Wiesbaden, Gartenfeldstraße 57, eine Info- und Auswertungsveranstaltung zum Wiesbadener Naziaufmarsch des 8. Mai statt. Den geplanten Ablauf findet Ihr unten. Alle AntifaschistInnen sind herzlich eingeladen!

• Filmbeitrag (10 min) – Visuelle Eindrücke vom 8. Mai in Erbenheim (Radio Quer)
• Analyse des Faschistenaufmarsches – Bildungswerk Anna Seghers
• Chronologie des Behördenverhaltens
  a) Darstellung des Ablaufs bei den städtischen Gremien
  b) aus verwaltungsrechtlicher Sicht
• Ablauf der Demonstration / Verhalten der Polizei – Ermittlungsausschuss
• Zusammenfassung – Freimut Richter-Hansen
• Diskussion

25. Mai: antifaschistischer Mahngang durch Wiesbaden-Erbenheim

Am kommenden Dienstag, 25. beginnt um 18 Uhr an der Evangelischen Kirche, Ringstraße, ein antifaschistischer Mahngang durch Wiesbaden Erbenheim. Wir wollen dabei vor allem an den Stolpersteinen derjenigen jüdischen Familien des Ortes gedenken, die in der Zeit des Nazifaschismus deportiert und ermordet wurden. Zugleich protestieren wir damit gegen die Machenschaften des Ordnungsamts Wiesbaden, aufgrund dessen Kungeleien mit der NPD am Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg, dem 8. Mai 2010 von der Polizei geschützte Nazis über genau diese Stolpersteine latschen konnten – ohne Widerspruch von der Polizei.

Antifaschistische Sitzblockaden stellen keine Straftat dar …

… solange Wolfgang Thierse daran teilnimmt. Alles andere ist was anderes. Immerhin!
In seiner Entscheidung zur Festnahme und zum Strafantrag unter anderem von Christian Worch (NPD) gegen Wolfgang Thierse (SPD) entschied ein Berliner Gericht: „Da eine Sitzblockade nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht als Gewalt zu bewerten sei, liege der Anfangsverdacht einer Nötigung nicht vor…„. So jedenfalls berichtet NPD-Blog.Info. Wir sind gespannt, wie wir das bei der nächsten Blockade erleben!

Brandanschlag auf die Synagoge in Worms

Die sogenannte Raschi-Synagoge in Worms gehört zu den ältesten Orten mittelalterlicher Präsenz jüdischen Lebens im Rheinland. Nun  wurde auf die Synagoge von Worms ein Brandanschlag ausgeübt, dessen Verursacher zwar noch nicht bekannt ist, von dem aber angenommen werden muß, daß er sich im nazistischen Bereich befindet. Bericht des Südwestfunks.

8. Mai: ehemaliger KuKluxKlan-Aktivist demonstrierte mit Nazis in Wiesbaden unter dem Schutz der Ordnungsbehörden

Zu den Nazis, die am 8. Mai 2010 in Wiesbaden gegen die USA demonstrierten, gehörte auch Roy A. Armstrong-Godenau, bis vor einiger Zeit Sprecher eines führenden KuKluxKlan-Kaders der USA. Das antifaschistische Jugendnetzwerk Wetzlar dokumentiert seine während der Demonstration geäußerten Ansichten. Nazis und US-Rassisten Arm in Arm unter dem Schutz des Ordnungsamts und der Polizei, die weder Kosten noch Mühen scheuten, solche Auftritte ohne antifaschistische Störungen möglich zu machen.

Wiesbaden: Antisemitismus und Rassismus unter Polizeischutz

Die USA als „entbiologisierte Multikultijauche“ -
Udo Pastörs am 8. Mai 2010 in Erbenheim unter Polizeischutz

Während der von der Polizei durchgesetzten Nazidemonstration am 8. Mai 2010 in Erbenheim hielt Udo Pastörs eine Rede, in der er eine Reihe von antisemitischen und anderen rassistischen Formulierung gebrauchte. Zwei Tage vor dieser Rede war er unter anderem wegen derselben und ähnlichen Formulierungen zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Die Polizei griff in Erbenheim nicht ein. Die Wiesbadener „Bildungswerkstatt Anna Segers“ hat dazu eine Pressemitteilung herausgegeben: