Nazi-Aufmarsch Gießen 16.7.11 – eine erste kurze Bilanz des EA

Der EA kritisiert scharf in einer ersten Erklärung das Vorgehen der Polizei während des Nazi-Aufmarsches in Gießen am 16.07.2011 gegen antifaschistische GegendemonstrantInnen, deie massenhafte Verletzung von Grundrechten bis hin zur völligen Verweigerung der Grundrechtsausübung und zieht das Fazit: „Nur durch massiven Rechtsbruch seitens der Polizei und der Stadt Gießen konnte die Nazidemonstration stattfinden.“ – Die Erklärung im Wortlaut:

Pressemitteilung von „Giessen bleibt Nazifrei“ zum 16. Juli

Das Bündnis „Giessen bleibt Nazifrei“ hat unter dem Titel „Blockaden gescheitert – Stadt und Polizei hofieren Neonazis – „Giessen bleibt bunt“ entsolidarisiert sich“ eine Pressemitteilung zum Nazi-Aufmarsch am 16. Juli veröffentlicht, die wir nachfolgend dokumentieren:

Leserbrief eines Teilnehmers zur FR-Berichterstattung zum 16. Juli, Nazi-Aufmarsch in Gießen

Die Frankfurter Rundschau berichtet online am 16.07. zum Nazi-Aufmarsch in Gießen anfangs unter dem Titel „Hunderte protestieren gegen Neonazi-Aufmarsch“, dieser wurde später in „Demonstration in Gießen: NPD ins Industriegebiet verwiesen“ abgeändert. Ein Teilnehmer der Protestaktionen des Bündnisses „Giessen bleibt Nazifrei“ schrieb einen Leserbrief zur Berichterstattung in der FR an selbige, der aber bisher unveröffentlicht blieb und den er der ANK zur Veröffentlichung freigab, nachfolgend dokumentiert:

Nazis in Gießen behindert, nicht verhindert: Polizeieinsatz setzt Nazi-Aufmarsch durch

Der übersichtliche Aufmarsch von 113 Nazis am 16. Juli in Gießen wurde durch den direkten Protest von über 1.500 antifaschistischen GegendemonstrantInnen des Bündnisses „Giessen bleibt Nazifrei“ derart behindert, daß er stark verkürzt werden mußte, gänzlich verhindert wurde er angesichts des massiven Polizeieinsatzes von 3.500 Polizisten nicht. Wie zuletzt in Bergen-Enkheim galt auch in Gießen: ohne Polizeieinsatz – kein Nazi-Aufmarsch!
Unter dem Hashtag #Ginazifrei lassen sich die gesammelten Kurznachrichten des Live-Tickers der ANK während des Tages auf identica nachlesen.

• Live-Ticker des Bündnisses „Giessen bleibt Nazifrei“ auf Twitter
• Gießener Allgemeine: Tausende demonstrieren gegen NPD-Aufmarsch
• Gießener Allgemeine: Politisches Stadtfest »Gießen bleibt bunt« mit vielen Farben
• Videos der Gießener Allgemeine: NPD-Demonstration: Vorbereitungen in der Stadt, NPD-Demo: Ankunft der Demonstranten am Bahnhof, Demo in Gießen: Nazis treffen auf Gegendemonstranten
• die FR titelt „NPD ins Industriegebiet verwiesen„
• HR online: Bündnis gegen Braun – Fest drängt NPD-Demo ins Abseits, HR-Video

Naziangriff auf AntifaschistInnen in Frankfurt Bornheim

Zwei Nazis aus der Bergen-Enkheimer Szene haben gestern Abend, 5. Juli, gegen 23 Uhr drei AntifaschistInnen mit Pfefferspray und Schlagstöcken angegriffen, die gerade Plakate gegen den Gießener Naziaufmarsch klebten. Eine der beiden Nazis soll nach einer Zeugenaussage eine bekannte Bornheimer Naziaktivistin gewesen sein – Bericht auf Indymedia 1, Indymedia 2.

Alle AntifaschistInnen sind aufgerufen, heute Abend, 6.7., 19:30 Uhr,  zur Informationsveranstaltung über Neonazistrukturen in Bergen-Enkheim & im Rhein-Main-Gebiet zu kommen, um die Veranstaltung zu schützen, und um im Anschluß an die Veranstaltung mit einer Spontandemo gegen die Nazistrukturen im Frankfurter Norden zu protestieren.