Anti-Nazi-Koordination Frankfurt a.M.

Die Anti-Nazi-Koordination wird sich in den kommenden Wochen schwerpunktmäßig mit der Auswertung ihrer Arbeit in den vergangenen Monaten und der weiteren Planung ihrer Arbeit beschäftigen. Gemeinsam mit anderen werden wir uns an einer Kampagne gegen Polizeirepression beteiligen. Außerdem wollen wir unsere Gesprächsserie mit anderen Gruppierungen fortsetzen.
Termin der nächsten Sitzung: Montag, 14. April, 19 Uhr, Türkisches Volkshaus. Protokoll der Sitzung mit Einzelheiten der oben genannten Aktivitäten: weiterlesen ‘Frankfurter Kampagne gegen Polizeirepression geplant / Protokoll der Sitzung vom 18. März’

In der Nacht zum Dienstag (dem 19.02.0 wurde auf ein Wohnhaus in Dautphetal, in der Nähe von Marburg, ein rassistischer Brandanschlag verübt. Nur mit Glück wurde niemand verletzt. Zuvor wurde mit grossen Lettern “Hass” an das Gebäude geschmiert. Die bislang unbekannten Täter konnten mit “Ausländer raus”-Rufen davonlaufen.

Am kommenden Samstag (den 1.3.200 findet in Dautphetal eine Demonstration statt (zu der u.a. der DGB Marburg aufruft), um die Solidarität mit der betroffenen Familie auszudrücken und ein deutliches Zeichen gegen Rassismus zu setzen!

Solidarität mit der betroffenen Familie!
Zeichen setzen gegen Rassismus!

Samstag, den 1.3.2008 in Dautphetal,
Beginn 13:30 Uhr - Bahnhof Friedensdorf
ANREISE mit der Bahn:
via Marburg Hauptbahnhof um 12:24 Uhr, Gleis 2

Die Debatte um die Angriffe des Ordnungsdezernenten im schwarzgrünen Magistrat, Volker Stein (FDP) auf einen der SprecherInnen der Anti-Nazi-Koordination ist mittlerweile in der Stadtverordnetenversammlung angekommen. Die von Stein seit dem 21. Januar für seine Angriffe mißbräuchlich genutzte Homepage der Stadt Frankfurt soll nach deutlicher Kritik im Finanz- und Hauptausschuss am 31. Januar von Steins Anwürfen gereinigt werden (Bericht FR, FNP). Es soll sogar während der Ausschußsitzung behauptet worden sein, dies sei bereits geschehen (s.o., FNP). Entgegen diesem Bericht ist das allerdings bis heute überhaupt nicht der Fall. ( vgl. hier). Haltet unsere Stadt sauber!
[Update: Der Fall endete schließlich mit einem Ultimatum des Sprechers der Anti-Nazi-Koordination an die Adresse des Presse- und Informationsamtes der Stadt: zur Vermeidung gerichtlicher Schhritte sei die Homepage bis Mittwoch, 6.2.2008, 12 Uhr zu säubern. Dies geschah dann auch - fast minutengenau.]

Der hochgradig unbeliebte Landesvater Roland Koch wird, begleitet von unser aller Bundesmutter Angela, am 24. Januar auf dem Opernplatz zum Volk sprechen. Ob das jemand gut findet, wird sich zeigen.
Aufruf zu Gegenaktionen: weiterlesen ‘24. Januar: Koch und Merkel auf dem Opernplatz / Gegenaktionen’

Videolink: http://de.youtube.com/watch?v=-Op3FDEKKtM

Foto: Antifaschistische Kundgebung vor dem Werkstor von VDO Karben, 12.1.2008
Was in Frankfurt am Main angeblich völlig undenkbar ist, ist in Karben durchaus möglich: das wirksame Verbot einer NPD-Wahlkampfveranstaltung. Nachdem der Frankfurter Sicherheitsdezernent Volker Stein (FDP) noch vor wenigen Tagen gebarmt hatte, das Verbot der nächstes Wochenende drohenden NPD- bzw. REP-Kundgebung auf dem Frankfurter Römerberg sei leider ganz aussichtslos, machte ihm sein Wetterauer Kollege Jochen Schmidt aus Karben mal vor, wie sowas geht. weiterlesen ‘Stadt Karben verbietet erfolgreich einen NPD-Wahlkampfauftritt / Antifaschistische Kundgebung gegen NPD-Wahlkampftour’

Roland Koch wird am kommenden Montag, 14. Januar, den Neujahrsempfang der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt besuchen. Das ist natürlich ein klarer Wahlkampfauftritt. In einem Brief an Petra Roth fordert DIE LINKE im Römer nun, ihn wieder auszuladen. Wer gegen Kochs Anwesenheit in Frankfurt protestieren möchte, kann und soll das tun: es gibt am 14.1. ab 16 Uhr eine Protestkundgebung auf dem Römer!
Text des Schreibens der LINKEN an OB Roth: brief-an-die-ob-912008.pdf
Aufruf des veranstaltenden Bündnis: weiterlesen ‘DIE LINKE im Römer fordert: Koch ausladen! Protest am 14.1. auf dem Römerberg’

Der am 7. Dezember veröffentlichte Aufruf der Anti-Nazi-Koordination “Gleiche Rechte für Alle!” musste nach den jüngsten Entwicklungen aktualisiert werden. Der hier folgende neue Aufruf wurde bei der Sitzung der Anti-Nazi-Koordination am 17. Dezember diskutiert und wird hiermit veröffentlicht.

• [Aufruf als PDF-Datei zum Ausdrucken]

Gleiche Rechte für alle!
Aufruf der Anti-Nazi-Koordination zur Verhinderung der NPD- und REP-Kundgebungen am 19. und 20. Januar 2008 auf dem Frankfurter Römerberg weiterlesen ‘Aktualisierter Aufruf zur Verhinderung der beiden Nazi-Kundgebungen am 19. und 20. Januar 2008 auf dem Frankfurter Römerberg’

Wie bekannt wurde ist mit folgender NPD-Route zu rechnen:
Die NPD-Demonstranten werden von verschiedenen Orten ab ca. 13.30 am Treffpunkt Bahnhof Offenbach-Ost zusammengeführt. Beginn ihrer Demo: 14 Uhr. Von dort: Lämmerspieler Weg - Bieberer Straße - Gerber Straße - Mathildenstraße - Berliner Straße - MARKTPLATZ /Zwischenkundgebung (!!) - Geleitstraße - POLIZEIPRÄSIDIUM/Zwischenkundgebung (!!) - Große Hasenstraße - Bismarckstraße - Bieberer Straße - zurück - also mitten durch Offenbach, mit Kundgebungen auf Marktplatz und vor dem Polizeipräsidium. Es bleibt bis auf Weiteres beim angemeldeteten Treffpunkt 12.30 Uhr, Bieberer Weg 282
bzw. Hochschule für Gestaltung, Schloßstraße 31, ab 12 Uhr.

Polizeipräsidium Frankfurt, Internationaler Tag der Menschenrechte (10. Dezember). Im strömenden Regen versammeln sich etwa vierzig Menschen und übergeben symbolisch den Alternativen Frankfurter Polizeibericht 2007 an Polizeipräsident Dr. Achim Thiel. Dazu bekommt er ein Exemplar des Grundgesetzes verbunden mit der Forderung, anlässlich von Naziaufmärschen die Grundrechte der antifaschistischen GegendemonstrantInnen zu respektieren und Art. 139 GG nicht weiter zu mißachten. Der Bericht greift auf mehreren Feldern Beispiele für das grundrechtswidrige Vorgehen der Frankfurter Polizei beim Schutz von Nazidemonstrationen auf und titelt begründet und belegt: “Polizei Frankfurt 2007 - Nazis schützen, DemokratInnen verfolgen, Flüchtlinge abschieben!” (Bericht FR).
-> Vollständiger Text des Berichts mit allen Belegen (PDF-Datei)

Die NPD hat ihre für den 8. Dezember angekündigte Kundgebung gegen eine angebliche “Islamisierung unserer Heimat” durchführen und ihre Abschlusskundgebung in unmittelbarer Nähe des Bauplatzes einer Moschee der Niddaer Ahmadiyya-Gemeinde abhalten können.
Es gab eine gemessen an der Größe des Ortes sehr erhebliche Zahl an GegendemonstrantInnen: etwa 10 Prozent der Ortsbevölkerung einschließlich der gesamten politischen Prominenz beteiligte sich am Protest gegen die NPD - von einer vergleichbaren antifaschistischen Mobilisierung kann in Frankfurt derzeit leider nicht die Rede sein. Der polizeiliche “Begleitschutz” für diese Demonstration wird von einem Beobachter als überzogen geschildert.
Hier der Bericht eines Teilnehmers der Gegenaktionen gefolgt von einer kurzen Presseübersicht; am Schluß folgt der offizielle Polizeibericht: weiterlesen ‘Nidda, 8. Dezember: NPD darf am Moscheebauplatz demonstrieren - zahlreiche GegendemonstrantInnen’

Die Anti-Nazi-Koordination hat beschlossen, den angekündigten Auftritt von angeblich 1000 Rassisten der REPs und internationaler befreundeter neofaschistischer Organisationen auf dem Römerberg zu verhindern. Ein ensprechender Aufruf wurde beraten. Er ist inzwischen veröffentlicht und bezieht sich auch auf den am 19. Januar geplanten NPD-Auftritt auf dem Römerberg (Text des Aufrufs). Die erzrassistischen REPs wollen sich mit dieser Kundgebung gegen die “Islamisierung Hessens” als “nationale Opposition” vorstellen und ihren Landtagswahlkampf abschließen. Weitere Infos dazu immer auch hier. weiterlesen ‘19.und 20. Januar 2008: REPs und Nazis runter vom Römerberg!’