1. Mai 2009: Nazi-Aufmarsch in Mainz

Eine Nazigruppierung „Inititative Südwest“ hat, wie berichtet,  für den 1. Mai 2009 einen Aufmarsch in Main angekündigt. Hiergegen mobilisiert eine breites Bündnis unter der Losung „Wir stellen uns quer!“
kein-nazi-aufmarsch-in-mainz-01-05-2009
Die Anti-Nazi-Koordination unterstützt diese Aktion und wird sich an ihr beteiligen. Das Bündnis gegen den Mainzer Nazi-Aufmarsch hat das Blog „Wir stellen uns Quer“ eingerichtet, auf dem der Aufruf gegen den Nazi-Aufmarsch und aktuelle Nachrichten zu finden ist.

1. Mai in Mainz LIVE-TICKER:
Twitter: http://twitter.com/ankffm
identica: http://identi.ca/ank

UPDATE 29. April:
Die Entscheidung des OVG ist gefallen. Die NPD-Demo findet statt.
Wichtige Änderungen:

  • Zeit: 12 – 18 Uhr
  • Route: Die Route ist etwas abgeändert: Bahnhofsvorplatz, Schottstrasse, Kaiserstrasse (entgegen der Fahrtrichtung), Zwischenkundgebung auf der Kaiserstrasse Höhe Hindenburgplatz, um die Christuskriche, Bauhofstrasse, Große Bleiche, Zwischenkundgebung Neubrunnenplatz, Neubrunnenstrasse, Kaiserstrasse in Fahrtrichtung zum Bahnhofsvorplatz zurück.
  • Treffpunkt für uns:
    ab 07:30 DGB-Haus Mainz, Kaiserstraße 26 – 30,
    Veranstaltung des DGB, Frühstück, Beratung und Aktion.
  • LETZE NEUIGKEIT: Die Nazi-Demo in Hannover bleibt verboten. Viele Anzeichen deuten daraufhin, daß Nazis aus dem gesamten Süden und Westen der Republik daraufhin nach Mainz mobilisieren. Der DGB Mainz hat in dieser Situation seine ursprünglich geplante Mai-Kundgebung an der „Alten Patrone“ abgesagt und unmittelbar vor das Gewerkschaftshaus, also direkt auf die Nazi-Route verlegt. Noch einmal bekräftigen DGB und IG Metall Mainz die Einladung an alle AntifaschistInnen, ab 7:30 im Gewerkschaftshaus zu frühstücken – unmittelbar an der Nazi-Demoroute, die vom Ordnungsamt gestern bestätigt worden ist.LETZTE INFOS: wie WAP-Ticker, EA-Nummer 0176–66 44 82 69 und Infotelefon 0177–97 47 939 hier nachlesen

2009-05_1-mai_kein-nazi-aufmarsch-in-mainzUPDATE 21.04.:
Treffpunkt zur gemeinsamen Fahrt mit der S-Bahn nach Mainz: 1. Mai, 07:00 Uhr, Hauptbahnhof Frankfurt (Tiefgeschoß)

UPDATE 24.04.:
Nazi-Aufmarsch in Mainz am 1. Mai wieder genehmigt

Die ursprüngliche Demoroute der Nazis: Hauptbahnhof, Schottstraße, Kaiserstraße, Peter- Altmeier-Allee, Große Bleiche, Abschlusskundgebung auf dem Alicenplatz neben dem Hauptbahnhof. Beginn: 10.00 Uhr. Es kann sein, dass die Demoroute noch verkürzt wird, da sie zum Teil durch die Bannmeile um den Landtag führt. Bei einer Verkürzung würde die Demo von der Kaiserstraße rechts ab in die Hindenburgstraße und dann an der Rheinland-Pfalz-Bank rechts auf die Große Bleiche führen.

Angemeldete Plätze für  Gegenkundgebungen (9 – 16 Uhr): Neubrunnnenplatz, Münsterplatz, Hindenburgplatz und Schillerplatz. Die ersten drei Orte sind direkt an der Naziroute. Schillerplatz ist für den Fall, dass es eine Verschiebung der Naziroute gibt.

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6 Gedanken zu “1. Mai 2009: Nazi-Aufmarsch in Mainz

  1. das ist nicht ganz richtig: die hindenburgstraße geht von der kaiserstraße links ab in die neustadt. die verkürzte route der nazis ginge rechts in die bauhofstraße (!) und dann an der rlp-bank rechts in die große bleiche. wenn das ordnungsamt nicht sowieso den ganz aufmarsch hinter den bahnhof verlegt.

  2. Auch in Hannover wurde die Demo der Nazis verboten, es folgte eine Klage beim Verwaltungsgericht und ein Eilantrag. Der Eilantrag wurde zunächst abgelehnt. Wie das Ganze nun ausgeht ist noch ungewiss. Aber eine Stelle aus der Begründung zur Ablehnung des Eilantrags gefällt mir ganz besonders:

    Angesichts der zu erwartenden Lage sei von Gefahren für Leib und Leben von Polizeivollzugsbeamten, linksgerichteten Gegendemonstranten und unbeteiligten Dritten sowie erheblichen Sachbeschädigungen auszugehen. Angesichts dieser Prognose komme es nicht darauf an, ob es der Polizei gelingen könnte, die Begehung von Gewalttätigkeiten aus der Versammlung heraus zu verhindern, denn es sei nicht Aufgabe der Polizei, durch ihren Einsatz die Durchführbarkeit der Veranstaltung sicherzustellen.

    Darüber hinaus könne die Verbotsverfügung wohl auch auf einen polizeilichen Notstand gestützt werden, denn es bestehe eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit gewalttätiger Aktionen durch militante Gegendemonstranten selbst dann, wenn die Antragsgegnerin sämtliche bereits angemeldeten Gegendemonstrationen mit Versammlungsverboten belegen würde. Für diesen Fall wäre anzunehmen, dass es auch beim Einsatz von mehreren Tausend Polizeikräften nicht gelingen könnte, Gewaltfreiheit zu sichern.

    Gegen den Beschluss ist die Beschwerde an das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht zulässig.

    – Az.: 10 B 1485/09 –

    Sowas wünsche ich mir auch für Mainz!

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