1. Mai 2009: Tausende verhindern gemeinsam den Mainzer Nazi-Aufmarsch

Die Nazi-„Inititative Südwest“ unter ihrem „Führer“ Mario Matthes (NPD) hat mit dem Versuch, am 1. Mai in Mainz zu demonstrieren, eine glatte Bauchlandung hingelegt. Etwa 100 Nazis (Fotos hier) standen am Hauptbahnhof etwa 3000 – 5000 AntifaschistInnen gegenüber und wurden aufgrund der Lage von der Polizei über zwei Stunden am Abmarsch gehindert. Schließlich gab der Anmelder entnervt auf und sagte selber seine Demo ab. Der Mainzer Innenminister verbot hierauf den Aufmarsch für Mainz und das gesamte Bundesland. Gegen 16:00 mußten die braunen Kameraden die Stadt in einem Zug Richtung Pfalz und Saarland verlassen. Es folgt eine kurze Beschreibung des Tages (SWR-Bericht) und eine knappe Einschätzung (weiterer Filmbericht). Der EA hat den Tag über zur Frage von Festnahmen einen Newsticker veröffentlicht, der hier nachgelesen werden kann:

Im Vorfeld des Tages hatte die Stadtverwaltung vergeblich versucht, die Demo der Nazis verbieten zu lassen. Sie scheiterte in der zweiten Instanz mit der bekannt prekären Argumentation einer drohenden „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“. Wie es besser geht, hätte man in Hannover sehen können. Der DGB Mainz verlegte aus Protest gegen die Nazi-Route, die an der Neuen Synagoge, dem ehemaligen Jüdischen Viertel sowie dem DGB-Haus vorüberführte, seine Mai-Kundgebung ab und mobilisierte seine Mitglieder vor das DGB-Haus – und damit direkt auf die Nazi-Route. Beispielhaft!
Schon morgens um 8 Uhr herrschte im DGB-Haus darum reges Treiben, Frühstücken, Diskutieren und praktisches Vorbereiten auf die Aktionen. Das Haus selbst war mit einem riesigen Transparent „Kein Sex mit Nazis!“ geschmückt. Ab etwa 10 Uhr zog man gemeinsam auf den nahegelegenen Bahnhofsvorplatz, wo nun etwa 2000 AntifaschistInnen die für 11 Uhr angekündigten Faschos erwarteten. Ein Lautsprecherwagen mit bewährtem Team verbreitete Infos, Musik und gute Stimmung. Da aus den Maßnahmen der Polizei ersichtlich war, daß die Nazis durch die Neustadt auf die Route gebracht werden sollten, bewegten sich bald Hunderte AntifaschistInnen in den dortigen Straßen und auf den Kreuzungen. Bei einem Versuch der Polizei, in diesem Bereich den Weg für die Nazis zu räumen, wurde eine Gruppe von etwa 50 Antifas eingekesselt, auf Druck vieler AntifaschistInnen vor Ort aber nach einer Personenfeststellung wieder freigelassen. In der Folge wurde bald klar, daß die Polizei keinen Versuch mehr unternehmen würde, den Aufmarsch gegen Tausende AntifaschistInnen durchzusetzen. Sie zog sich Richtung Bahnhofsplatz zurück und hinderte die mit dem Rücken direkt am Bahnhof stehenden Nazis daran, zu ihrer Demo aufzubrechen, während alle Einmündungen von Straßen auf den Platz von jeweils etlichen Hunderten Nazi-Gegnern besetzt waren. In dieser Situation war es ein besonders bewegender Moment, als unter starkem Beifall vom Lautsprecherwagen mehrere Grußbotschaften von WiderstandskämpferInnen gegen den Faschismus an unsere  Demonstration verlesen wurden.
So kam es nun zur sprichwörtlichen „statischen Lage“, in der, diesmal für die Faschos, nichts mehr ging. Schließlich warfen sie, nach offenkundigen heftigen Auseinandersetzungen untereinander, das Handtuch. Unter dem Gesang von „Ihr könnt nach Hause geh’n„, höhnischen und wütenden Rufen sowie „Humba, humba, humba tätära!“ bestiegen die Nazis einen Zug ins Saarland. Dort wollten sie an einer Nazi-Demo in Völklingen teilnehmen. Doch als noch etwa 20 (zwanzig) verbliebene Nazis in Vöklingen den Zug verließen, wurden sie von 600 bereits auf sie wartenden AntifaschistInnen in Empfang genommen. Kein guter Tag für die Völkischen!
Anzumerken ist an dieser Stelle, daß die erschienenen Nazis, ganz ähnlich wie in Frankfurt am 7. Juli 2007, mit T-Shirts erschienen waren, deren Aufschriften stellenweise Straftatbestände erfüllten oder gegen die Demonstrationsauflagen verstießen: 18, 28, c18, combat 18, Landser, h8 und vieles mehr war da zu sehen. Fotos dazu werden sicher folgen. Wir wissen zu Stunde nicht, ob diese Verstöße für die Polizei ein Anlass war, die Demo-Auflagen durchzusetzen.

Zwei wichtige Erkenntnisse ergeben sich zum jetzigen Zeitpunkt aus diesem Tag:

1. Das Konzept „Masse und Entschlossenheit“ hat sich erneut bewährt. Die Mischung aus gewerkschaftlichen Gruppen, Antifas, Umweltgruppen und vielen anderen organisierten und unorganisierten Menschen stellte die Polizei vor für sie schwer einschätzbare Probleme. Es gab keine Entmischung am Maßstab militanter und nichtmilitanter Aktionsformen und keine Entsolidarisierung voneinander an dieser Frage, obwohl im Vorfeld viel daran gearbeitet wurde, genau das zu erreichen. Die Unterschiede zwischen den Bündnissen „Wir stellen uns quer“ und „Strike the Match“ spielte auf der Straße keine Rolle, zumal es keinerlei räumliche Trennung zwischen den AktivistInnen beider Gruppen gab. Die Zusammenarbeit funktionierte hervorragend. Da sollte sich die Frage stellen, wie sinnhaft es ist, sich vorher und nachher so deutlich anhand ideologischer Linien voneinander zu trennen. Das dritte Bündnis „Mainz steht auf!“, das eher unter der Führung des Mainzer Politik-Honoratioren-Club stand, der fernab der Nazis „protestierte“), spielte keinerlei erkennbare Rolle.

2. Erneut wurde aber auch deutlich, in welchem Ausmaß es von politischen Rahmenentscheidungen abhängt, ob ein Naziaufmarsch stattfindet oder nicht. Man kann sich das einfach klarmachen: ohne Polizei wäre es nicht zu einem Nazi-Aufmarsch gekommen – die vorhandenen AntifaschistInnen hätten ihn leicht verhindern können. Hätte die Polizei es umgekehrt darauf angelegt, die Demo durchzusetzen, hätte ihr das – wenn auch bei hohen politischen Kosten – möglicherweise gelingen können, wobei zu beachten ist, daß die Polizei-Einsatzleitung von Menge und Mischung der AntifaschistInnen zeitweise überrascht zu sein schien.  Frühzeitig aber scheint die politische Entscheidung gefallen zu sein, diesen Aufmarsch an diesem Tag scheitern zu lassen. Das zeigt: es liegt weder an den Nazis, noch an den rechtlichen Vorschriften, wenn ein Aufmarsch stattfindet. Es liegt an unserer Mobilisierung und am politischen Willen der Exekutive.

Advertisements

10 Gedanken zu “1. Mai 2009: Tausende verhindern gemeinsam den Mainzer Nazi-Aufmarsch

  1. „Das dritte Bündnis “Mainz steht auf!” (es handelte sich um den Mainzer Politik-Honotarioren-Club, der fernab der Nazis “protestierte”), spielte keinerlei erkennbare Rolle.“

    Doch, spielte er!
    Wenn hier immer wieder von Spalterei die Rede ist… DIE Leute haben nicht gespalten, waren voll solidarisch mit „anderen Formen“ des Protests.
    Jede/r hat das Recht seinen Protest genau SO auf die Straße zu tragen, wie es ihm/ihr liegt. Es gibt noch immer Menschen, die vor dem Phänomen des „schwarzen Block“ Angst haben. Das ist ihr legitimes Recht.
    Diese Menschen zu diskreditieren und unter den „Mainzer Politik-Honoratioren-Club“ zu subsumieren, ist schlicht falsch.
    Antifaschisten drücken sich nicht durch die Farbe schwarz aus. Antifaschisten sind laut und bunt (Samba), entschlossen und energisch (schwarz) oder eben Leute, die ihre Meinung „sachlich und ruhig“ vertreten hören wollen. … ich mag niemalsnicht in Schubladen denken, daher fallen mir zu wenige ein.
    Ich bewundere den Mut all der Leute, die auf der „anderen“ Demo waren. Für viele war es ihre erste überhaupt und einige davon hatten schlicht „Angst“, weil sie nicht wußten, was der Tag bringt. Dass sie trotzdem gekommen sind, davor zieh ich genauso meinen Hut, wie einige von Ihnen es auch uns gegenüber getan haben. Beide Konzepte nebeneinander hatten bestand. Die, die „in sicherer Entfernung“ durch die Altstadt gelaufen sind und damit ihren Willen bekundet haben und die, die teilweise Stunden auf Blockaden ausgeharrt haben.
    „Politisch“ werden sich auch beide Gruppen weiterhin „kritisch“ gegenüber stehen. Fakt ist doch das Ergebnis des heutigen Tages.

    Die Faschos hatten „keinen Fuß breit“.

    Tina

  2. Hallo Tina,

    sorry, das sehe ich sehr anders.
    Bei den Debatten im Bündnis „Wir stellen uns quer“, wurde von einigen wenigen die sogenannte Gewaltfrage derartig in den Vordergrund geschoben, daß sich das Bündnis als ganzes nicht mehr halten ließ. Daraus erst entstand das Bündnis „Mainz steht auf“. Natürlich hast Du Recht, daß es legitim ist, sich auf unterschiedliche Weise den Nazis in den Weg zu stellen. Nicht legitim ist es aus meiner Sicht aber, sich anderswo hin zu stellen und dort lediglich laut „Pfui“ zu rufen. Das reicht nicht aus und das ist inzwischen auch nicht mehr Standard. Selbst Oberbürgermeister (zB. in Weimar) lassen sich in anderen Städten an Blockadepunkte sehen, nehmen zB. an Sitzblockaden teil und legitimieren dadurch diese Form des Protestes mit, was positive Konsequenzen für die Mobilisierung und das Polizeiverhalten haben kann. Nach meiner Kenntnis hat so etwas in Mainz gestern aber eben nicht stattgefunden, sondern es gab drei Bündnisse nebeneinander, wobei „Wir stellen und Quer“ und „Strike the Match“ und – das waren die Meisten – völlig Unorganisierte ohne große Absprachen miteinander gemeinsam agierten. Es gab ja auch objektiv vor Ort gar nicht so viele Optionen, sich zu verhalten.

  3. So sehr mich solche Geschichten auch immer freuen, teils auch amüsieren (irgendwo haben die Nazis ja was von Wile E. Coyote – sie versuchen es immer wieder, nur um ein weiteres Mal auf die Fresse zu fliegen), in den tiefsten Tiefen des Hinterstübchens drängt sich doch immer wieder eine Frage auf: Sollte das Grundgesetz nicht auch für die gelten, deren Meinung uns unbequem erscheint (um es mal ganz nett auszudrücken)? Andersherum gedacht: Gerade die Tatsache, dass man ständig in die Außenseiterposition gedrängt wird, kann eine Gruppe ungemein zusammenschweißen.
    Vielleicht wäre es aus antifaschistischer Sicht langfristig effektiver Gruppen, Vereine und Gesellschaften zu unterstützen, die sich der Prävention durch gezielte Kinder- und Jugendarbeit bzw. der Resozialisierung von schwachen Gliedern und Ausstiegswilligen verschrieben haben, statt die braune Masse durch Spott, Häme und Gewalt zu stärken. Wie war das noch, ‚die Vernunft ins Volk prügeln‘?

  4. Hallo Christoph,

    zu dieser Diskussion möchte ich zwei Gedanken beitragen.
    1. Ja, das GG sollte für alle gelten. Ich bin kein Jurist, deshalb schreibe ich die nächsten Ideen zu diesem Thema möglicherweise etwas laienhaft hier hin. Das GG sollte für alle gelten – aber das GG selbst schränkt den Geltungsbereich der in ihm festgeschriebenen Grundrechte ein. Art. 139 GG, der in seinem historischen Hintergrund auf den Sieg der Anti-Hitler-Koalition zurückgeht, wie er im Potsdamer Abkommen in der Verpflichtng zur Zerschlagung aller NS-Organnisationen und ihrer NachfolgerInnen festgeschrieben wurde, gilt weiterhin. Denn er wurde nicht abgeschafft, sonder war vielmehr eine der Voraussetzungen für die Aufname von BRD und DDR in die UNO. Dieser Artikel stellt nazi- und neofaschistische Ideen und Organisationen zu recht außerhalb des Rahmens derjenigen Teile des gesellschaftlichen Diskurses, der als vom GG geschützt gilt.
    Nicht zufällig fordern die Faschos die Streichung dieses, wie sie ihn nennen „Feindparagraphen“ bis heute. Und nicht zufällig geht die Grundlage für die skandalös-offiziöse „Obsolet-Erklärung“ dieses Paragraphen auf den ehemaligen NS-, späteren CSU-Juristen und bis zu seinem Tode anonymen Leitartikler der Nationalzeitung und Gerhard Frey-Intimus Theodor Maunz zurück, nachbuchstabiert von seinem Musterschüler Roman Herzog. In den folgenden beiden Aufsätzen kannst Du dazu Kompetenteres als von mir hier lesen: bei Lars Winkler und Otto Köhler.
    Ich halte den Satz „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“ in dem Sinne für absolut richtig, als es ein Recht auf Meinungsfreiheit für die öffentliche Bekundung von Nazi-Ideologie auf der basis der Weitergeltung von Art. 139 GG in keiner Weise gibt. Strittig kann hier im einzelenen immer nur sein, ob es sich bei Neonazis und ihren Absonderungen um die bewußte und gewollte Anknüpfung an NS-Ideologie handelt. Das ist im Fall der Initiative Südwest bzw. von Mario Matthes, der sich selber offensiv als Nationalsozialist bezeichnet, für mich keine Frage.
    Um beliebten Mißverständnissen vorzubeugen: mit dieser Argumentation delegiere ich nicht die Verantwortung für wirksame antifaschistische Maßnahmen an Staat und Gerichte oder „appelliere an sie“, wie es dann immer so schön heißt – denn es stimmt natürlich, daß sie dort erfahrungsgemäß verdammt schlecht aufgehoben sind. Vielmehr sehe ich nicht ein, weshalb es neben der immer notwendigen gesellschaftlichen Arbeit gegen Nazis auf den von Dir genannten präventiven Ebenen sowie, wie am 1. Mai in Mainz, auf der Straße, nicht auch absolut erforderlich ist, Staat und Gerichte dazu aufzufordern, ihrem eigenen Restbestand an antifaschistischen Regeln nachzukommen. Wer so „links“ argumentiert, daß er die juristische Kampfebene einfach „rechts“ liegen läßt, überlässt sie in Wahrheit zum Nutzen der Nazis dem Staat. Das ist Opportunismus.
    Umgekehrt ist es nach aller Erfahrung schlicht eine Machtfrage vor Ort, Staat und Gerichte zum Ernstnehmen der eigenen Gesetze in unserem Verständnis zu veranlassen (ich gehe davon aus: wie sind uns einig, daß es ein „objektives“ Verständnis der Gesetze nicht geben kann. Ein solches Verständnis ist in einer Gesellschaft antagonistischer Interessen immer von der aktuell stärkeren Seite interessegeleitet und daher immer gesellschaftlich und subjektiv). Es wäre am 1. Mai in Mainz niemals zu dem eher untypischen Polizeiverhalten samt innenministerieller Verbotsverfügung gegen die NPD gekommen (auf welcher obejktiven Grundlage eigentlich, die nicht auch schon vor dem 1. mai bestanden hätte??), wenn nicht an diesem Tag 3000 – 5000 Leute durch ihre physische Präsenz vor Ort deutlich gemacht hätten, wie hoch der politische Preis für die Durchsetzung eines Nazi-Aufmarsches am 1. Mai direkt vor einem Gewerkschaftshaus gewesen wäre (und vielleicht außerdem noch im Juni Kommunalwahlen in RLP bevorstehen…).

    2. Die von Dir eingebrachten Alternativen zu antifaschistischen Aktionen wie am 1.Mai sind wichtige Handlungsfelder, aber sie sind keine Alternative.
    Beides ist notwendig: ursachenorientierte und intensive individuelle sozialarbeiterische und seelsorgerliche Arbeit mit Leuten, die aus welchen Gründen auch immer Nazis werden, auf der einen Ebene – entschlossene Zurückweisung jedes öffentlichen Auftretens von Nazis auf allen Ebenen und mit allen erforderlichen Mitteln auf der anderen. Das schließt sich nicht aus, sondern das eine ist die notwendige Ergänzung des anderen.

  5. Ich finde es schön zusehen, dass es euch gelungen ist, die Nazis komplett zu blockieren. Auch am Rande von Berlin gab es am 1.Mai eine Nazi Veranstaltung, die zwar stark behindert, aber leider nicht ganz verhindert werden konnte. Meinen Erfahrungsbericht von der dortigen Gegenveranstaltung kann man hier finden: http://berlinist.wordpress.com/2009/05/02/wehrhaft/
    Weiterhin viel Erfolg beim Wiederstand gegen Nazis.

  6. Die Konflikte und die Entstehungsgeschichte von „Wir stellen und quer“ und „Mainz steht auf“ sind ärgerlich und überflüssig. Ich bin froh, dass ich bei den Diskussionen nicht dabei war.

    Diese Internas spielten bei der Mobilisierung zu den Protesten aber keine große Rolle. Menschen, die nicht in politische Gruppen eingebunden sind, bekommen ihre Infos halt aus AZ, MRZ, Radio. Die wissen nix von Endlosdiskussionen, sondern nur, dass es komischerweise drei Bündnisse gab. Das verwirrt, ist undurchsichtig, schlecht vermittelbar und stellt Menschen, die sich den Protesten anschließen wollen vor eigentlich überflüssige Entscheidungen.

    Wenn ich es richtig sehe, haben gerade Befürchtungen, dass es während den Protesten zu Straßenschlachten usw. kommen könnte mit dazu beigetragen, dass es zu „Mainz steht auf“ kam. Ich bin mir sicher, dass viele Menschen, die sich dem Naziaufmarsch entgegenstellen wollten aus ähnlichen Befürchtungen auch die Fern-Ab-Kundgebung vorgezogen haben.

    Ich bin froh, dass die Befürchtungen so unbegründet waren und dass sich letzlich das m.E. richtige Konzept der gewaltfreien Blockaden durchgesetzt hat, aber ich kann niemanden verdenken, die Bahnhofsnähe aufgrund solcher Ängste gemieden zu haben. Ich selbst habe im Vorfeld für mich entschieden, dass wenn ich den Eindruck habe, dass zu viele blödsinnige Aktionen von Seiten der BlockiererInnen stattfinden (fliegende Verkehrsschilder, Stein- und Flaschenwürfe, brennende Mülltonnen und Barrikaden usw. wie z.B. in Rüsselsheim vor zwei Jahren:
    http://www.youtube.com/watch?v=tJKjb5EhqjQ ), ich ganz schnell die Fliege mache – nicht aus Feigheit, sondern weil ich für solche Protestformen nicht meinen Kopf hinhalten will. Solche Protestformen stärken m.E. zudem auch die Ganz-weit-weg-Demos und schwächen die wesentlich sinnvolleren Blockaden.

    Mir ist klar, dass es auf Demos und Blockaden zu Situationen kommen kann, bei denen Menschen den Druck und den Provokationen nicht mehr aushalten und das Gefühl haben, sich verteidigen zu müssen. Nach meiner Einschätzung gab es solche Situationen aber am 1. Mai in Mainz nicht! Deshalb habe ich (mit meinem jetzigen Wissenstand) kein Verständnis für die überflüssige und unnötigen Aktionen in der Neustadt und die provozierten Festnahmen.

    Ich stell mich natürlich dann hinterher noch hin und fordere die Freilassung der Gefangenen, aber hätte auch wirklich nix dagegen gehabt, stattdessen im Park zu liegen. Nochmal herzlichen Dank für die künstliche Demoverlängerung!

    (Ich weiss, wie genervt viele Menschen von der Gewaltdiskussion sind, ich bin es auch. Leider fürchte ich, bekommen wir sie nie los. Aber was sollen wir denn machen, wenn die Ansichten darüber auseinanderdriften?)

  7. Hallo Harald: vielleicht einfach mal unsere eigenen Erfahrungen ernstnehmen anstatt uns immer wieder von außen eine Debatte aufdrücken lassen?
    Lies doch vielleicht bitte mal das oben verlinkte Zitat von Konstantin Wecker durch (Stichwort „Masse und Entschlossenheit“). Ich denke, darauf können sich viele einigen. Und von niemandem sollten wir uns im Vorfeld einer Aktion abstrakte Gewaltdiskussionen servieren, geschweige denn, zu Entsolidarisierungen bringen lassen. Schon gar nicht von interessierten Nachwuchs-BerufspolitikerInnen im Vorfeld einer Kommunalwahl…

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s