Frage an Feldmann …

Katinka Römer 8. Mai 2015

Während seines Auftritts beim „Fest der Befreiung“ auf dem Römerberg am 8. Mai 2015 wurde Frankfurts Oberbürgermeister mit einer Frage konfrontiert, die er gerne an das gesamte Römerbergbündnis weitergeben kann:
was tun Sie eigentlich gegen den Rassismus von PEGIDA – außer, wie am 26.1. auf dem Römerberg Reden zu halten? Wo sind Sie, wenn, wie am vergangenen Montag, Polizeibeamte zum Schutz der PEGIDA-RassistInnen auf einer VVN-Fahne herumtrampeln – der Fahne jener Organisation,  bei der Sie am 8. Mai auf demselben Römerberg zu Gast waren?
Halten Sie PEGIDA für eine zu vernachlässigende Größe?
Finden Sie es übertrieben, zu sagen, daß es sich bei PEGIDA um Nazis handelt?

PEGIDA hat in Frankfurt unter wechselnden Namen demonstriert – aber gemeinsam mit dem gesamten Spektrum der extrem Rechten: NPD, Nationale Sozialisten Rhein-Main, Freies Netz Hessen, AfD, Identitäre usw.

Nur ein Beispiel: beim gewalttätigen Naziaufmarsch in Saalfeld/Thüringen am vergangenen 1. Mai war das Freie Netz Hessen dabei. Im Februar hatten Aktivisten dieser Gruppe gemeinsam mit Heidi Mund an der Katharinenkirche demonstriert. Einer von ihnen war bewaffnet. Während der Aktion von AntifaschistInnen in der Stadtverordnetenversammlung am 7. Mai stürmte PEGIDA-Mitorganisator Matthias Mund, Stadtverordneter der Freien Wähler auf die Tribüne und brüllte, er sei kein Nazi. Nach dem Bericht einer Zeugin aus dem Sitzngssaal soll er zuvor geäußert haben: „Denen gebe ich jetzt eins drauf!“. Zu solchen Vorgängen schweigen Sicherheitsdezernent, Oberbürgermeister, Stadtverordnetenvorsteher. Ihre ganze Reaktion besteht in der Aufforderung an AntifaschistInnen, den Saal zu verlassen.

Einen „Antifaschismus“ der sich auf Feiertagsreden beschränkt, aber durch Nichtstun glänzt, wenn unter dem Vorwand der „Islamkritik“ in Frankfurt allwöchentlich von der Polizei gewalttätig gegen AntifaschistInnen durchgesetzte Nazikundgebungen stattfinden – so etwas braucht kein Mensch.
Es sei denn, es geht ihnen gar nicht um Antifaschismus, sondern um Imagewerbung. Dann wäre das natürlich ein verständliches Verhalten.

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