20. Juni – antifaschistischer Teilerfolg mit Perspektive

Antifaschistische Blockade in der Berliner Straße, 20. Juni 015

Antifaschistische Blockade an der Berliner Straße, 20. Juni 2015 – einer von insgesamt neun Blockadepunkten

Überblick
Durch das Zusammenwirken unterschiedlicher antifaschistischer Kräfte ist es gestern gelungen, den neofaschistischen Aufmarsch des „Widerstand Ost-West“ (WOW) massiv zu behindern. Etwa 3000 Menschen unterschiedlicher Spektren einschließlich des Römerbergbündnis störten die Anreise des WOW, hinderten einzelne von ihnen an der Teilnahme und zwangen die gesamte Gruppe von 180 Rassist_innen, auf ihre Demonstration zu verzichten – diese fand in Form eines Rundgangs von wenigen hundert Metern im polizeilich abgegitterten Areal am Rossmarkt statt. Das also war die von Ester Seitz größenwahnsinnig angekündigte „größte und geilste Demonstration Deutschlands„, das waren „alle Patrioten„.
Unsere Ziele gingen weiter: wir wollten die Veranstaltung vollständig verhindern. Das haben wir nicht erreicht. Trotzdem sind wir mit unserem Teilerfog zufrieden und feierten das in einer lauten, fröhlichen, kämpferischen Spontandemo am Schluss, die zunächst über weite Teile der WOW-Route führte und dann über den Willy-Brandt-Platz bis zum Hauptbahnhof. Impressionen des Tages als Video: hier.
Viele wie immer ausgezeichnete Fotos von der Faschistenkundgebung made by Peter Jülich: hier.
Berichte von anderen sind vollständig bei Stadtkind Frankfurt verlinkt: hier und hier (und an vielen anderen Stellen).

Verlauf, Zahlen
Etwa 3000 AntifaschistInnen, zu denen man die 500 Teilnehmer_innen der Veranstaltung des Römerbergbündnis hinzufügen muss, standen 180 Neofaschist_innen und 5000 Polizist_innen gegenüber. Es gab an die dreißig Festnahmen, mehrere Kessel und einige Verletzte. Der Ermittlungsausschuß hat dazu das, was auch aus unserer Sicht festzustellen ist, bereits veröffentlich.
Ab 8:00 Uhr versammelten sich auf dem Willy-Brandt-Platz etwa 200 Menschen, deren Zahl im Lauf einer halben Stunde auf 300 – 400 anwuchsen. Sie brachen zunächst gemeinsam in Richtung Berliner Straße – Kornmarkt – Hauptwache auf. Aufgrund der polizeilichen Abgitterung in diesem Bereich wurde schnell klar, daß die Naziroute geändert worden war. Darum wurde zunächst der Punkt Berliner Str. / Großer Hirschgraben besetzt, dann zusätzlich die Ecke Bethmannstraße. Rasch wuchsen die Blockadepunkte weiter an und konnten geteilt werden: eine Gruppe besetzte den Punkt Kaiserplatz, eine weitere zog danach vom Willy-Brandt-Platz zur Ecke Neue Mainzer Str. / Taunustor. Im Lauf dieser Zeit gelang es, einige Nazis am Betreten des Rossmarkts zu hindern. Am Hauptbahnhof und im Lokal „Die Kuh die lacht“ (Weißfrauenstraße) bezogen nach vorliegenden Berichten und Foto bei der Gelegenheit Nazis antifaschistische Prügel.
Andere antifaschistische Gruppen besetzten vom Paulsplatz aus ab ca. 10 Uhr den Bereich Katharinenpforte, später wurde von den gleichen Kräften die Junghofstraße besetzt, aber wieder aufgegeben, nachdem die Nazi-Kundgebung begonnen hatte. Ab dem Zeitraum 13:00 standen Blockaden an den Stellen Katharinenpforte, Berliner Str. / Bethmannstraße, Berliner Str. / Großer Hirschgraben, Taunustor / Neue Mainzerstraße, Junghofstraße und Kaiserstraße – also rings um den Rossmarkt und allesamt auf oder in unmittelbarer Nähe der Naziroute. Auf den Tag verteilt gab es insgesamt neun Blockadepunkte, von denen kein einziger seitens der Polzei geräumt wurde.
Hinzu kam die Veranstaltung des Römerbergbündnis auf dem Rossmarkt mit etwa 500 Teilnehmer_innen.  Hervorzuheben sind hier aus unserer Sicht zwei positive Entwicklungen: KollegInnen aus dem Bereich des Römerbergbündnis beteiligten sich an Sperrversuchen des Rossmarkts gegen Nazis von ihrer Kundgebung aus. Und die Demoleitung des Römerbergbündnis sprach sich mit dem Lautsprecherwagen der ANK auf dem Rathenauplatz ab, von dem aus kontinuierlich den ganzen Tag lang neue Informationen über die Lage an den Blockaden in die Kundgebung des Römerbergbündnis hineingetragen werden konnten.   Das ist eine neue Form der Zusammenarbeit, die wir begrüßen. An dieser Stelle ganz herzlich: unser Dank an den einsamen Lauti-Verantwortlichen!

In den Wochen vor der neofaschistischen Kundgebung des WOW haben wir unsere Absicht, diesen Auftritt zu blockieren, viele Male deutlich gemacht, buchstäblich zehntausende Flyer, Aufkleber, Plakate verteilt und geklebt. Es war völlig klar, was wir vorhatten. Darauf reagierte die Polizei mit ihrem „Sicherheitskonzept“, das dann in sich, wie schon bei vielen Gelegenheiten zuvor, völlig absurd war: um die Veranstaltung des WOW zu sichern, sperrte sie sie so ab, daß er für die „interessierte Öffentlichkeit“, so es denn eine gegeben haben sollte, komplett unzugänglich war. So kann man etwas zu Tode schützen. Anyway: auch in dieser Form wirkte unsere Absicht sogar in Gestalt der polizeilichen Reaktion auf unsere Blockadeankündigungen.

Das ist im Prinzip nicht neu, war aber diesmal besonders deutlich. Wir gehen davon aus, daß nicht zuletzt vor diesem Hintergrund der lächerliche Rundgang von 180 Neofaschist_innen innerhalb des für sie abgegitterten Bereichs Rossmarkt – Hauptwache – Steinweg –  Goetheplatz (Westhälfte) – Rosmarkt, also genau einmal um einen Häuserblock, ablief und von vornherein geplant war.
Ester Seitz kann sich darum heute schon als Heidi II. bezeichnen: ähnlich wie diese am vergangenen Dienstag auf dem Römerberg war sie gezwungen, unter Polizeischutz innerhalb eines Gatters eine Rundlauf-„Demonstration“ durchzuführen. Hools und Neofaschist_innen entblödeten sich dabei noch nicht einmal, auf diesem Rundweg im Gitterkarree den Sprechchor zu skandieren „1 – 2 – 3 – unser Dank der Polizei!“, worauf  laut BILD angeblich ein Polizist geantwortet haben soll: „Bitte nicht bedanken – das ist schlimmer als Steinwürfe!„. Nazihools, „Berserker“ usw., die sich untertänig und im Chor bei der Polizei für deren Schutz bedanken – das ist, was Ester Seitz mobilisieren konnte. So sehen „deutsche Patrioten“ aus. Und wie WOW-Kundgebung  von oben Ester Seitz‘ größte Demo Deutschlands kurz vor dem Abgang zum Gitterrundgang aussah, sieht man hier nebenstehend. Lächerlich. Angemeldet waren 1000 Menschen. Gekommen: 180. Sie wurden übrigens alle fotografiert und werden demnächst veröffentlicht.

Nach der „Demo“ sprach zunächst Karl-Michael Merkle alias Michael „Volkstod“ Mannheimer, danach wurde die Veranstaltung beendet und die Neofaschisten, einige von ihnen mit Nachhilfe der Polizei, in die S-Bahn verfrachtet und Richtung Südbahnhof – Neu Isenburg gebracht. Unseres Wissens hat es im Verlauf des Abends keine Konfrontation mit ihnen gegeben.

WOW
Das Spektrum des WOW war das erwartete und muss hier nach dem bereits mehfach auf diesem Blog und andernorts hinlänglich Beschriebenem nicht weiter dargestellt oder analysiert werden. Bei aller „Friedlichkeit“ und „Gesetzestreue“, das es immer von sich behauptet bemerkenswert war, daß eine polizeiliche Untersuchung von Ester Seitz Auto illegale Gegenstände zutage förderte, die polizeilich üblicherweise als Bewaffnung interpretiert werden. Bei Antifaschisten hätte das einen sofortigen Platzverweis nach sich gezogen – nicht so bei Seitz, deren weißer VW Golf zudem über keine gültige Umweltschutzplakette verfügte.
Hools aus Mannheim randalierten im Zug nach Frankfurt derart heftig, daß sei von der Weiterfahrt ausgeschlossen wurden. Die „Berserker Pforzheim“ versuchten wiederum bei ihrer Verpackung in die S8 nach der Veranstaltung hiergegen Widerstand zu lesten, mussten dann aber gegen die Polizei aufgeben. Bei der Anfahrt zur Hauptwache pöbelten nach einer Zeugenaussage Nazihooligans in Anwesenheit der Polizei migrantische Fahrgäste an. Die Reaktion der Polizei: sie bat alle migrantisch aussehenden Fahrgäste in einen anderen Teil des Wagens. Soviel zur Propagandabhauptung, in Frankfurt gebe es „keinen Platz für Rassismus„.
Die neofaschistische Demo wurde auf ihrem Gitterrundgang mit Eiern, Tomaten, Gemüse u.ä. beworfen. Nazi wirft FlascheDies war für die Polizei später Anlass, Jagd auf Antifas zu machen, besonders im Bereich Junghofstraße (s.u.).
Keine Reaktion gab es dagegen, als ein Hooligan mit einer Flasche nach Gegendemonstrant_innn warf.

Von den Reden, die Seitz, Stürzenberger, Mannheimer, der Holocaustverspotter Uwe Mindrup, Esters neuer lover Silvio Rösler  aus dem LEGIDA- und Rotlichtmilieu usw. hielten, ist nichts bekannt, es wird sich aber kaum von dem unterschieden haben, was sattsam bekannt ist.  Seitz hat inzwischen angekündigt, nach einer Sommerpause zu einer weiteren „Großdemo“ in Leipzig ausholen zu wollen. Man darf gespannt sein.

Polizei
Das polizeiliche „Sicherheitskonzept“ des 20.6. war eine Reaktion auf die antifaschistische Ankündigung, die WOW-Veranstaltung blockieren und verhindern zu wollen. Diese Ankündigung Ernst zu nehmen gab es allen Anlass nach den vergangenen fünf Monaten in Frankfurt.
Mit einem Großaufgebot schützten darum die Hüter der Ordnung der Herrschenden den Versuch einer neofaschistischen Kundgebung, zu der es ohne sie nie gekommen wäre. Daß das Konzept, eine Veranstaltung dadurch zu schützen, indem man sie für die Öffentlichkeit durch Absperrgitter, Sichtblenden, Polizeiketten, Wasserwerfer usw. komplett abriegelt, in sich völlig absurd ist, wurde schon festgestellt, ist aber nichts besonders Neues. Es gab keinen öffentlichen Zugang zur WOW-Kundgebung – ein Ergebnis des polizeilichen Wirkens, das sich gleichwohl dem angeblichen Schutz einer Veranstaltung verpflichtet zu sein behauptet. Ein Kollege der IG Metall war die einzige Person, die als (vorgeblich) interessierter Bürger und Beobachter Zugang zum Rossmarkt erhielt, nachdem er zuvor ausgefragt worden war, zu welcher der beiden Seiten er denn gehöre.  Erw wurde 1:1 von einem Polizisten bewacht. Eine solche Art des Schutzes der Versammlungsfreiheit ist lächerlich.
Auch nicht neu ist, daß die Polizei bei handfesten Verstößen gegen Straf- und Versammlungsrecht des WOW beide Augen zudrückte, dafür aber ums eifriger auf Antifaschist_innen Jagd macht. Hierauf verweist der bereits erwähnte Bericht des EA Frankfurt. Besonders die illegale Malträtierung von eingekesselten Antifaschist_innen im  Bereich der Junghofstraße gegen 17:00 ist hier hervorzuheben und zu verurteilen. Die Zahl der Verletzten ist bisher noch nicht bekannt. Die Zahl der Festgenommenen dürfte bei ungefähr 25 liegen, davon laut Polizei lediglich zwei Neofaschisten.
Zu heftiger Polizeigewalt kam es auch im Bereich der Goethestraße, wohin die Polizei Antifas verfolgte  – hier wurde  eine junge Frau schwer verletzt, anschließend der Rettungswagen polizeilich blockiert. Pfefferspray- und Knüppeleinsätze der Polizei gab es auch an der Blockade am Kaiserplatz, Angriffe auf eine Blockade auch im Bereich Taunustor / Neue Mainzer Straße.

Ordnungsamt
Eine besondere Rolle bei der Behinderung unseres Demonstrationsrechts spielte das Ordnungamt / die Versammlungsbehörde. Dies sei am Beispiel der angemeldeten antifaschistischen Demonstration gegen den WOW gezeigt. Sieben Wochen lang lag der Behörde die Anmeldung einer Demonstration der ANK rund um den Rossmarkt vor. Mehrere Male wurde folgenlos ein Kooperationsgespräch unserereseits angemahnt. Verboten wurde unsere Demonstration am Freitag, 19.6. um 18:27 Uhr, nachdem das VG Frankfurt um 14:30 ins Wochenende gegangen war. Auch weitere langfristig angemeldete antifaschistische Versammlungen wurden in ähnlicher Weise wegverfügt. Dabei scheint es eine neue (?) Taktik der Versammlungsbehörde zu sein, möglichst lange keine schriftliche Verfügung auszustellen, die man vor Gericht angreifen kann, sondern unverbindliche schriftliche statements oder telefonische Meinungsäußerungen abzugeben, die anschließend vom polizeilichen Einsatzleiter vor Ort gegenstandslos oder willkürlich verändert werden.
Das Vorgehen von Polizei und Ordnungsamt sollte sich im Ergebnis wieder einmal insgesamt so auswirken, daß möglicher antifaschistischer Protest möglichst entmutigt und abgeschreckt wird – sei es durch unkooperatives bürokratisches Verhalten, durch das Anlegen unterschiedlicher Maßstäbe an antifaschistisches bzw.  neofaschistisches Verhalten oder auch durch Gewalt gegen Antifas. Diese Haltung belegt wieder und wieder die anti-antifaschistische Grundhaltung der Sicherheitsbehörden und des Staats und macht deutlch, wie sinnlos es ist, angesichts eines Ereignis wie der WOW-Kundgebung  in irgendeiner Hinsicht an Staat und Behörden zu appellieren

Medien
Was die öffentliche Berichterstattung über den 20. Juni angeht, wollen wir einen absoluten Tiefpunkt besonders kritisieren: den Beitrag zur Sache in der „Hessenschau“. Hier wurde für Menschen, die nicht vor Ort waren, der Eindruck erweckt, der WOW habe mit zweihundert Menschen „durch die Innenstadt“ demonstrieren können – eine irreführende Unwahrheit, die von Ester Seitz damit honoriert wurde, daß sie diesen Beitrag sofort auf einer ihrer Seiten verlinkte – die verdiente Maximalstrafe für den seitens des HR gesendeten Unsinns. Der Vorgang ist umso unverständlicher, als die WOW-Demonstranten auf dem Rossmarkt einen Journalisten des HR, Franco Foraci, angriffen und minutenlang „Lügenpresse“ skandierten. Zudem hatte ein  Vertreter der ANK in einem Interview gegen 17:00 auf dem Goetheplatz die diametral gegenteilige antifaschistische Sicht auf die im HR-Beitrag gesendete Schilderung  der Ereignisse des Tages dargelegt – hiervon wurde keine Sekunde gesendet. Man kannte also unsere Einschätzung und unterschlug sie wissentlich zugunsten einer Darstellung der Ereignisse, die einer Überprüfung an der Realität kaum standhalten kann. Deutlicher kann man nicht Partei für Neofaschisten ergreifen.

Perspektiven
Seit Ende Dezember / Anfang Januar 2014/15 wird in der Stadt gegen PEGIDA und ähnliche rassistische und neofaschistische Gruppen mobilisiert. Die ANK ist in dieser Zeit gewachsen und hat einen großen Anteil an der Organisation des aktionsorientierten Widerstands von demokratischen und antifaschisischen Kräften beigesteuert. Das war auch gestern so. Obwohl die Gegenaktivitäten in einem erheblich größeren und komplexeren Bereich stattfanden, konnten wir im großen und ganzen unserer selbstgestellten Aufgabe gerecht werden. Unsere Strukturen haben ebenso gehalten, wie die Blockadepunkte, in denen unsere AktivistInnen Verantwortung übernommen haben. Das Gesamtkonzept, das wir, der lange offenen Rechtslage entsprechend, letztlich erst Stunden vor der Aktion festlegen konnten, ist weitgehend aufgegangen.
In den letzten Monaten sind wir über lange Zeit praktisch von Woche zu Woche gegen FRAGIDA, PEGIDA Rhein-Main und die Freien Bürger für Deutschland auf der Straße gewesen, haben hinterher ausgewertet und dann wieder geplant. Das hat uns einerseits Kraft gekostet, andererseits aber auch gestärkt und Erfahrungen sammeln lassen.

Als derzeitiges Grundproblem von Antifaschist_innen in der Stadt sehen wir die Tatsache einer nach wie vor bestehenden politischen Isolierung. Aber konsequenter Antifaschismus kann und darf nicht die Sache einer subkulturellen Szenekultur sein oder bleiben. Wir müssen mehr werden, uns besser organisieren, entschiedener und konsequenter intervenieren: gegen Faschisten aller Art, Rassisten, Antisemiten, Islamhasser, Militaristen. Und für eine Gesellschaft, die all diese tödlichen Erscheinungsformen einer zutiefst falschen Gesellschaft nicht mehr hervorbringt.

In einem nächsten Schritt werden wir jetzt die in den letzten Monaten zunächst beiseite gelegten politischen Fragen diskutieren. Einen ersten Termin für eine Diskussion über die Lage antifaschistischer Arbeit in der Stadt wollen wir in Kürze festlegen.

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9 Gedanken zu “20. Juni – antifaschistischer Teilerfolg mit Perspektive

  1. Vielen Dank für den ausführlichen Bericht. Ich war in der Junghofstraße dabei. :)
    Übrigens linkt der Link zur “ lauten, fröhlichen, kämpferischen Spontandemo“ nicht. Viele Grüße aus Bornheim, Corinna

  2. Vielen Dank für Eure großartige Arbeit. Ohne Eure mühevolle Vorarbeit und der daraus resultierende Koordination wären unsere Blockadepunkte nicht so sinnvoll aufgestellt gewesen und unser Widerstand vielleicht nicht erfolgreich gewesen. Wenn ich mir die Blockierenden am letzten Samstag, die von euch geschilderte Kooperation mit dem Römerbergbündnis und die Gegendemonstranten der PEGIDA- und Freie-Bürger-Veranstaltungen der letzten Monate so anschaue, komme ich allerdings nicht zu dem Schluss, dass sich dort nur eine subkulturelle Szene sammelt. Ich habe den Eindruck, dass die Teilnehmenden jedes Mal unterschiedlichsten sozialen Milieus, Altersgruppen etc. entstammen. Ich z.B. fühle mich keiner subkulturellen Szene zugehörig und bin trotzdem immer dabei. Will sagen: Ich schätze die momentane Situation etwas optimistischer ein, als es in Eurem abschließenden Fazit geschieht. Man muss dies halt noch weiter ausbauen.
    Zwei Anmerkungen noch zum Text: Heidis Desaster war nicht letzten Dienstag, sondern letzten Mittwoch. Das Polizistenzitat „Das ist schlimmer als Steine werfen“ stand meines Wissens zuerst im Live-Ticker der Rundschau und wurde von BILD nur übernommen.

  3. Herzlichen Dank. Und zur zum Schluss angesprochenen Frage: kann gut sein, dass wir von „innen“ manchmal so eine Art Tunnelblicksyndrom haben. Gut, das zu korrigieren – Danke!

  4. Aus meiner Mail an den Hessischen Rundfunk:
    Zu Ihrer Berichterstattung in der Hessenschau vom vergangenen Samstag zur WOW-Kundgebung und den Gegenprotesten.

    Ich habe mir am Abend den Bericht angesehen und fand den unsäglich. Entweder haben da Leute überhaupt keine Ahnung was geplant war und dann gelaufen ist oder steckt Absicht dahinter? Auch die immer wieder vollkommen einseitige Fixierung auf die Aussagen der Polizei stößt mir mächtig auf, da kann ich mir gleich den Polizeifunk anhören.

    Ihr inhaltliches- und nachrichtliches Programm verkommt immer mehr.
    Ganz groß angesagt sind bei ihnen doch immer die „Besten-größten-beliebtesten-schönsten-sonstwas-Sachen in Hessen“. Wie wär´s mal mit einer Folge „Die erfolgreichsten Anti-Nazi-Proteste in Hessen“. Aber lassen Sie´s lieber, in der Jury würde dann bestimmt der Polizeipräsident, der Innenminister, Bodo Bach und die Jacob-Sisters samt Pudel sitzen. Und am Ende gewinnt die Polizei.

    Herzliche Grüße

  5. Zunächst möchte ich mich den anderen Kommentatoren anschließen und euch für eure Arbeit, eure Zeit und euer Engagement danken. Ich selbst war auch seit Januar fast wöchentlich auf der Straße (einige wenige Auszeiten waren uns ja vergönnt). Meine Frage und meine Anregung: Wird es eine Nachbereitung zum 20.6. geben? Ich teile eure Einschätzungen weitgehend, ziehe persönlich ein eher positives Ergebnis des bisher erreichten. Es gab aber am 20.6. auch einige wenige Situationen und Herangehensweisen, die ich gerne nochmal gemeinsam reflektiert hätte, und dies bevorzugt nicht öffentlich im Internet…

  6. Hallo Jörg, danke! Ja, es wird mit einigem Abstand sehr wahrscheinlich eine öffentliche Auswertung geben. Wir sagen rechtzeitig Bescheid!

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